Kurz und kompakt für Sie zusammengefasst: Das Wichtigste aus dem Newsletter der FREIEN WÄHLER Bayern im Mai 2026

Aiwanger: „Wir stehen für den mündigen Bürger und nicht für einen Nanny-Staat – Wirtschaft muss wieder wettbewerbsfähig werden!“

Mit großem Rückenwind aus den Kommunen halten die FREIEN WÄHLER Bayern ihre Landesversammlung in Bad Aibling ab. Nach der Kommunalwahl 2026 bauen die FREIEN WÄHLER mit nun 28 Landräten und vier Oberbürgermeistern ihre Stellung als zweitstärkste kommunale Kraft im Freistaat weiter aus. 

Im Mittelpunkt steht die Grundsatzrede von Hubert Aiwanger unter dem Titel „FREIE WÄHLER – für Freiheit, Eigentum, Heimat!“. 
Aiwanger sagt: „Wir FREIEN WÄHLER stehen für den mündigen Bürger und nicht für einen Nanny-Staat. Unsere kommunale Basis ist das Kraftzentrum der FREIEN WÄHLER und die Kommunen sind das Kraftzentrum Deutschlands.“

Die FREIEN WÄHLER Bayern setzen auf mehr Eigenverantwortung statt staatlicher Bevormundung, auf den Schutz von Eigentum und Leistung sowie auf starke Regionen und Kommunen. Kritisch sieht die Partei insbesondere steigende Belastungen für Bürger und Betriebe sowie immer neue Vorgaben aus Berlin und Brüssel. 

Hubert Aiwanger, Landes- und Bundesvorsitzender der FREIEN WÄHLER und stellvertretender Ministerpräsident in Bayern, betont: „Wer auf kommunaler Ebene Sand ins Getriebe wirft, bringt unser Land in Bedrängnis. Deshalb brauchen Städte, Gemeinden und Landkreise endlich wieder verlässliche Rahmenbedingungen statt immer neuer Vorgaben aus Berlin und Brüssel."

HIER die gesamte Meldung lesen.  

Strebs“ im Sinne der Bürger rechtssicher regeln, Energiepreise senken, Gesundheitsversorgung vor Ort stärken – FREIE WÄHLER setzen klare Schwerpunkte

Die FREIEN WÄHLER Bayern verabschieden bei ihrer Landesversammlung in Bad Aibling drei richtungsweisende Resolutionen zu Straßenausbau- und Erschließungsbeiträgen („Strebs“), zur Gesundheitsversorgung sowie zur Energie- und Wirtschaftspolitik. 

Sie stellen dabei konkrete Verbesserungen für Bürgerinnen und Bürger sowie den Mittelstand in den Mittelpunkt und setzen auf mehr Rechtssicherheit bei Erschließungsbeiträgen im Sinne der Bürger, eine präventionsorientierte und wohnortnahe Gesundheitsversorgung sowie spürbare Entlastungen bei Energie- und Kraftstoffpreisen. 

Landesvorsitzender Hubert Aiwanger betont: „Wir schaffen klare Regeln und Rechtssicherheit bei Erschließungsbeiträgen im Sinne der Bürger, stärken die Gesundheitsversorgung vor Ort und entlasten Bürger sowie Mittelstand bei den Energiepreisen.“

HIER weiterlesen.

++ Aktuelle Meldungen: 

„Ein Monatsgehalt mehr für die arbeitende Mitte“ – FREIE WÄHLER Bayern wollen Mittelschicht, Mittelstand und Handwerk entlasten 

Der Landes- und Fraktionsvorstand der FREIEN WÄHLER Bayern fordert eine spürbare steuerliche und wirtschaftliche Entlastung für Mittelstand, Handwerk und die arbeitende Bevölkerung. Die FREIEN WÄHLER wollen Leistung wieder attraktiv machen, Betriebe stärken und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zurückholen.

 „Wer arbeitet, muss wieder deutlich mehr im Geldbeutel haben. Leistung darf der Staat nicht länger bestrafen“, sagt Hubert Aiwanger, Landesvorsitzender der FREIEN WÄHLER Bayern und Bayerischer Wirtschaftsminister. 

HIER die gesamte Meldung lesen.

Möglicher US-Abzug aus Vilseck: Bund steht in der Pflicht – Grötsch und Heinisch fordern sofortige Zusagen für die Oberpfalz 

Ein möglicher Abzug von 5.000 US-Soldaten aus Vilseck darf die Oberpfalz nicht unvorbereitet treffen. Hans Martin Grötsch, Generalsekretär der FREIEN WÄHLER Bayern sowie Kreisrat (AS) und Marktrat in Königstein, hat gemeinsam mit dem Amberger Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Bernhard Heinisch seit der ersten Information im Hintergrund alle politischen Hebel in Bewegung gesetzt.

„Wir haben sofort nach Bekanntwerden der Pläne die Drähte glühen lassen. Bernhard Heinisch und ich nutzen unsere kurzen Wege zur Landtagsfraktion und zum Wirtschaftsministerium, um die Interessen unserer Heimat von der ersten Minute an mit Nachdruck zu vertreten“, betont Grötsch. „Wir in Bayern sind handlungsfähig – jetzt muss Berlin endlich aus der Deckung kommen.“

HIER weiterlesen

Pressekontakt:
Dr. Wolfgang Klein, Stellv. Pressesprecher 
Freie Wähler Bayern, Landespressestelle
Giesinger Bahnhofplatz 8, 81539 München
Mail: presse@fw-bayern.de